Die niedersächsischen Gemeinden haben die Hebesätze der Gewerbesteuern in diesem Jahr nur leicht erhöht. Der Durchschnittssatz stieg von 367 Prozent im Vorjahr auf nun 368 Prozent. Damit bietet Niedersachsen ansässigen Unternehmen weiterhin einen Steuervorteil. Im Bundesdurchschnitt lag der Satz 2007 bei 389 Prozent.  „Gewerbesteueroasen“ finden Unternehmen nach NIHK-Angaben vor allem im Norden und Westen des Landes. Auf Kreisebene stechen die Landkreise Vechta (Durchschnittssatz 308 %), Harburg (310 %) und Cloppenburg (318 %) als günstigste Standorte hervor (Überblick über die Realsteuern der Städte und Gemeinden).

Mit der Festlegung der Gewerbesteuerhebesätze entscheiden Gemeinden darüber, wie stark der Gewerbeertrag der ansässigen Unternehmen besteuert wird. Nach IHK-Erhebungen haben 7,6 Prozent der rund 1.000 niedersächsischen Städte und Gemeinden ihre Gewerbesteuerhebesätze im Jahr 2008 erhöht. Nur jede hundertste Gemeinde konnte sich zu einer Senkung durchringen.

Niedrige Realsteuerhebesätze sind nach NIHK-Einschätzung ein zentrales Argument im Wettbewerb um Investoren und Gewerbeansiedlungen. Die Gemeinden sollten daher bestehende Wettbewerbsvorsprünge bei den Standortkosten durch eine moderate Steuerpolitik erhalten. Steuererhöhungen zur Entlastung des Haushalts sollten zugunsten von Ausgabenkürzungen vermieden werden. Problematisch sieht der NIHK, dass die Gewerbesteuer in ihrer derzeitigen Ausgestaltung zu einer Substanzbesteuerung führt, die gerade ertragsschwache Betriebe gefährdet. Langfristig sollte die Gewerbesteuer daher abgeschafft und durch eine allgemeine ertragsorientierte Kommunalsteuer ersetzt werden. Für stabile Kommunalfinanzen könnte eine höhere Beteiligung der Gemeinden an der Umsatz- und Einkommensteuer sorgen.

Fokus Niedersachsen Nr. 18 (Realsteuersätze)

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