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Eine gemeinsame EU Meerespolitik
Die Europäische Kommission hat am 7. Juni 2006 das Grünbuch zur ihrer künftigen Meerespolitik vorgelegt. Ziel ist es die Aspekte der Lissabon-Strategie - die EU zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen - zu verwirklichen. Gleichzeitig soll der Schutz der Meere erhöht werden, um so ihrer Bedeutung als Lebensraum und Nahrungsquelle gerecht zu werden.
Die EU-Kommission hatte eine erste Konsultationsphase bis zum 30.06.2007 eingeleitet. Hieran hat sich auch die Oldenburgische IHK beteiligt. Im Rahmen der IHK Nord wurde ein Positionspapier verfasst. Dieses Papier begrüßt eine integrierte europäische Meerespolitik, die die Sektoren Schifffahrt, Fischerei, Landwirtschaft, Tourismus, Offshore-Windenergie, Exploration (Energie, Rohstoffe) als Einheit betrachtet.
Die besondere Bedeutung der maritimen Wirtschaft für den Europäischen Wirtschaftsraum als stärkster Wachstumsmotor und als Grundlage für den globalen Handel wurde in diesem Papier herausgearbeitet. Dabei stand nicht nur die Maritime Wirtschaft im Focus, sondern das Interesse der gesamten Wirtschaft, die in erheblichem Maße von Schifffahrt und Häfen abhängig ist.
Am 2./4. Mai 2007 fand in Bremen die Europäische Konferenz "Die künftige Meerespolitik der EU: Eine europäische Vision für Ozeane und Meere" statt. An dieser Konferenz hat auch die Oldenburgische IHK teilgenommen. Die Ergebnisse der Konferenz - die "Bremer Erklärung zur künftigen Meerespolitik" sowie das Grünbuch "Meerespolitik" - stehen als Download zur Verfügung.
Eine integrierte EU-Meerespolitik muss verstärkt die Belange der Wirtschaft berücksichtigen und integrieren. Eine nachhaltige Meerespolitik ist nur dann durchsetzbar, wenn die wirtschaftlichen, sozialen und umweltpolitischen Aspekte gleichberechtigt berücksichtigt werden. Auf nationaler Ebene werden die Ziele des Grünbuchs z.B. im Rahmen des Entwicklungsplans Meer umgesetzt.
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