Die EU hatte den Mitgliedstaaten grundsätzlich die Möglichkeit eingeräumt hat, bis 2012 eine Verlängerung der Ende 2010 auslaufenden Ausnahmeregelung für kurzfristige staatliche Exportkreditversicherungen in die EU und OECD-Staaten zu beantragen. Die Bundesregierung will davon nur sehr restriktiv Gebrauch machen, da sich die Deckungspraxis der privaten Versicherer offenbar wieder normalisiert hat.

Nach der Krise hat sich der Trend zu einer Normalisierung des privaten Deckungsangebotes im Kurzfristdeckungssegment in den vergangenen Monaten bei den Hermesdeckungen durch rückläufige Vertragsanbahnungen, weniger Limitanträge und ein abnehmendes Deckungsvolumen bereits klar abgezeichnet. In den vergangenen Wochen wurden zudem viele Limite zurückgegeben.

In gleichlautenden Erklärungen haben sich die in Deutschland tätigen privaten Kreditversicherer bereit erklärt, ab dem 01.01.2011 die derzeit über die Exportkreditgarantien der Bundesrepublik Deutschland abgesicherten sog. marktfähigen Risiken (mit Ausnahme der Länder Bulgarien, Island, Lettland, Litauen und Rumänien) ohne erneute Bonitätsprüfung und zu ihren üblichen Konditionen zu übernehmen. Damit bestehen wieder annähernd die gleichen Absicherungsmöglichkeiten wie vor der Finanzkrise.

Die Bundesregierung wird für die Absicherung von Exporten in die Länder Bulgarien, Island, Lettland, Litauen und Rumänien die Nutzung der verlängerten Ausnahmeregelung für Marktfähige Risiken beantragen, um für Exporte in diese Länder ein ausreichendes Absicherungsangebot sicherzustellen.

Falls es bei der Übernahme der Limite durch die privaten Kreditversicherer im Einzelfall zu Unstimmigkeiten kommen sollte, steht ein Ombudsmann im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) als Ansprechpartner bereit.

Herr Regierungsdirektor Oliver Hunke,
Referat VC2, Scharnhorststraße 34-37, 10115 Berlin,
Tel.: 030 18615-7598,
E-Mail: oliver.hunke@bmwi.bund.de

Ansprechpartnerin bei der Euler Hermes Kreditversicherungs-AG ist:

Frau Jana Jensen,
Head of Department Sales Organisation,
22746 Hamburg
Tel.: 040 8834-9082
E-Mail: jana.jensen@eulerhermes.com