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Kommunale Finanzen auf Abwegen
Um ihre akute Finanznot zu lindern, haben viele Städte eine "Kulturförderabgabe" auf Übernachtungen eingeführt. Die Gerichte sind über die Zulässigkeit einer solchen Bettensteuer uneins, und es steht zu erwarten, dass sich die Rechtsstreitigkeiten noch viele Jahre hinziehen.
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) bewertet die Abgabe aus vielerlei Gründen kritisch. Er verweist darauf, dass die Tourismuswirtschaft durchaus bereit ist, selbst mehr in das Tourismus-Marketing zu investieren – Transparenz und Effektivität vorausgesetzt.
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Sebastian Gutschow
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