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„Bitte ein BID“ – Business Improvement Districts auf dem Vormarsch
Neue Perspektiven für Zentren?
Die Innenstädte leiden seit geraumer Zeit unter zunehmenden Leerständen und einer Verbreitung von Läden des untersten Preissegmentes. Attraktivitätsverlust und sinkende Besucherzahlen sind die Folge. Städte, Kommunen und Händler haben dieses Problem erkannt und versuchen auf vielfältige Weise, diesem Negativ-Trend zu begegnen. Ein Instrument, das sich in den USA bereits bewährt hat, ist die Einrichtung sogennanter BIDs – Business Improvement Districts.
Was sind BIDs?
Ein BID ist ein räumlich festgelegter, innerstädtischer Bereich, in dem Grundstückseigentümer auf weitgehend freiwilliger Basis zeitlich begrenzte Maßnahmen zur Verbesserung des Umfeldes und der Attraktivität des Quartiers finanzieren und durchführen. BIDs werden vor allem von Einzelhändlern in den klassischen Fußgängerzonen eingesetzt.
Wie funktionieren BIDs?
Grundlage für ein BID ist das generelle Interesse von Gewerbetreibenden und Eigentümern. Gemeinsam können sie einen detaillierten Maßnahmenkatalog aufstellen und den Kostenrahmen ermittlen. Daraufhin legt die Kommune die Abgabe pro Grundstück nach den Einheitswerten fest und initiiert eine öffentliche Diskussion. Stimmt nach einem festgelegten Diskussionszeitraum die überwiegende Mehrheit der Eigentümer zu, richtet die Gemeindeverwaltung das BID ein. Das BID benötigt eine Satzung und eine Geschäftsführung. Der Haushalt wird von der Kommune genehmigt.
BIDs in Deutschland
Um BIDs in Deutschland zu ermöglichen, müssen die Landesgesetze entsprechend angepasst werden. Einige Bundesländer sind diesen Weg bereits gegangen (Hamburg, Hessen, Bremen, Schleswig-Holstein, Saarland und Nordrhein-Westfalen). Andere Bundesländer setzen vielmehr auf freiwillige Bündnisse. Dabei liegt der zentrale Unterschied zum BID-Modell in der Art der Finanzierung: Die Immobilieneigentümer und Gewerbetreibenden, die BIDs ablehnen, sind nicht verpflichtet, sich an der Initiative zu beteiligen.
Vor allem Werbegemeinschaften und Stadtmarketing-Organisationen versuchen, die Quartiere durch Feste und Projekte zu stärken. Sie stellen jedoch immer häufiger fest, dass es unter den Gewerbetreibenden sogenannte „Trittbrettfahrer“ gibt, die zwar von der Quartiersaufwertung profitieren, ohne sich aber finanziell an den Maßnahmen zu beteiligen. Der Wunsch der BID-Befürworter nach einer soliden Grundlage für die Zusammenarbeit wird daher immer größer.
Chancen eines BID
Die Chance für die Eigentümer liegt darin, dass der Wert ihrer Immobilie stabil bleibt oder sogar steigen kann. Anwohner und Kunden besuchen selbtsverständlich lieber einen attraktiven Standort, als einen der "in die Jahre gekommen" ist.
Auch die Gewerbetreibenden im Bezirk der Oldenburgischen IHK sehen diese Chance. Selbst wenn BIDs bislang in Niedersachsen nicht rechtlich verankert sind, denken schon jetzt einige Gemeinden im IHK-Bezirk daran, ein BID einzurichten und bereiten sich frühzeitig auf eine Übernahme dieses Modells in das Landesrecht vor. Hierzu gehören die Kaufleute, Immobilienbesitzer und städtischen Akteure aus Cloppenburg. Sie haben sich gemeinschaftlich bereits als mögliches Pilotprojekt für ein BID beim Land Niedersachsen beworben.
Zur Zeit wird auf niedersächsischer Landesebene diskutiert, ob ein BID-Landesrecht geschaffen werden oder ein Ansatz auf freiwilliger Basis verfolgt werden soll. Das Interesse an BIDs in Niedersachsen ist da. Die Oldenburgische IHK verfolgt und begleitet aktiv den politischen Diskussionsprozess und steht den Akteuren bei Bedarf zur Seite.
Letztlich begrüßt die IHK jedes Engagement und jede Eigeninitiative, mit dem ein Geschäftsbereich attraktiver gestaltet wird. Dieser Prozess kann nur dann erfolgreich verlaufen, wenn Immobilieneigentümer und Gewerbetreibende gemeinsam mit weiteren relevanten Akteuren dieses Ziel verfolgen und auch finanzieren.
BID-Newsletter
Der BID-Newsletter der IHK (siehe Infobox Links) greift internationale Entwicklungen beim Einsatz von BIDs auf und berichtet über die Gesetzeslage in den einzelnen Bundesländern. Zudem werden zahlreiche Einzelprojekte vorgestellt. Abgerundet wird der Newsletter durch aktuelle Veranstaltungshinweise und Literaturtipps. Die "BID-News" erscheinen in der Regel vierteljährlich. Die drei letzten BID-Newsletter können Sie direkt aufrufen.
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